Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt
Am Mittwoch, dem 22. September 2021, findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Kultur- und Tagungszentrums „Meininger Hof", Alte Freiheit 1, 07318 Saalfeld/Saale, die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.
vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
1 . |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
2 . |
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 21. Juli 2021 (öffentlicher Teil) |
3 . |
Informationen des Bürgermeisters |
4 . |
Thüringer Landestheater Rudolstadt - Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt GmbH |
5 . |
Gemeinsame Vereinbarung „Finanzierung der Thüringer Landestheater Rudolstadt und Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt GmbH für die Jahre 2017 bis 2024" |
6 . |
Vorstellung Projekt saalemarkt.de |
7 . |
Zwei Jahre Koordinator für Kommunale Entwicklungspolitik und Zwischenstandsbericht Saalfelder Nachhaltigkeitsstrategie |
8 . |
Saalfelder Ehrenamtspreis 2021 |
9 . |
Überplanmäßige Ausgabe Kommunales Corona-Solidarpaket |
10 . |
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 2. Oktober 2018 |
11 . |
1. Änderung der Geschäftsordnung vom 13. November 2019 |
12 . |
Verwendung der Zuweisung zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden |
13 . |
Überplanmäßige Ausgabe Grunderwerb „Wohngebiet Graba II" |
14 . |
Außerplanmäßige Kredittilgung |
15 . |
Revitalisierung „Villa und Park Bergfried“ - Absicherung des Eigenanteils für das Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ |
16 . |
Beschluss zur Aufhebung der Satzung der Stadt Saalfeld/Saale über Straßennamen und Hausnummern vom 15. Mai 1997, zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Reichmannsdorf über die Hausnummerierung vom 16.03.2000 und zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Schmiedefeld über die Hausnummerierung vom 16.03.2000 |
17 . |
Satzung über die Vergabe von Straßennamen und die Anbringung von Straßenschildern |
18 . |
B-Plan Nr. 51 „Wohngebiet Kleingeschwenda Süd" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses |
19 . |
B-Plan Nr. 51a „Allgemeines Wohngebiet Kleingeschwenda-Süd" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB |
20 . |
Planungsvereinbarung zum Rückbau der Unterführung DB-Strecke nach Gera, km 137,337 |
21 . |
Anfragen an Stadtratsmitgliedern |
22 . |
Aktuelle Stunde |
Nicht öffentlicher Teil.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Der Zutritt zum Kultur- und Tagungszentrum darf nur mit Mund-Nase-Bedeckung erfolgen, am Platz kann diese abgenommen werden. Bei Krankheitssymptomen erfolgt kein Einlass. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.
Dr. Steffen Kania
Bürgermeister
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