Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt
Am Mittwoch, dem 21. Juli 2021, findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Kultur- und Tagungszentrums "Meininger Hof", Alte Freiheit 1, 07318 Saalfeld/Saale, die Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.
Der Zutritt zum Kultur- und Tagungszentrum darf nur mit Mund-Nase-Bedeckung erfolgen, am Platz kann diese abgenommen werden. Bei Krankheitssymptomen erfolgt kein Einlass. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.
Vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
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1. |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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2. |
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 23. Juni 2021 (öffentlicher Teil) |
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3. |
Informationen des Bürgermeisters |
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4. |
Ehrungen |
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5. |
Reduzierung der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet |
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6. |
Neubau des Klubhauses der Jugend und Errichtung eines Outdoor Fitnessbereiches |
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7. |
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Kulturbetriebes Saalfeld/Meininger Hof, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2020 sowie Entlastung der Werkleitung |
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8. |
Kenntnisnahme und Beschlussfassung des Prüfberichtes zum Jahresabschluss 2020 und des Lageberichtes des Eigenbetriebes „Bauhof der Stadt Saalfeld„ |
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9. |
Entlastung des Werkleiters Eigenbetrieb „Bauhof der Stadt Saalfeld„ für das Wirtschaftsjahr 2020 |
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10. |
Überplanmäßige Ausgabe - Sanierung der Staatlichen Regelschule "Geschwister Scholl", Pfortenstraße 16 in 07318 Saalfeld/Saale |
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11. |
Durchführung der Maßnahme: Neubau eines Werkhauses in der Beulwitzer Straße in 07318 Saalfeld/Saale |
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12. |
Verwendung der Zuweisung aus dem Förderprogramm des Bundes „Förderung von Corona-gerechten stationären raumlufttechnischen Anlagen - erstmaliger Einbau von stationären RLT-Anlagen in Einrichtungen der Kinderbetreuung und Schulen“ |
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13. |
Fortführung des Sanierungsgebiets "Kernstadt Saalfeld" bis zum Jahr 2035 |
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14. |
Bebauungsplan Nr. 46 "Am Fürstenhuther Stollen" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses |
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15. |
B-Plan Nr. 57 "Ferienhäuser am Freibad" - Billigung des 1. Entwurfs und Bestimmung zur Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
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16. |
10. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung des 1. Entwurfs und Bestimmung der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
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17. |
B-Plan Nr. 58 "Erweiterung Gewerbegebiet Am Silberstollen" - Aufstellungsbeschluss |
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18. |
11. Änderung des Flächennutzungsplans - Einleitungsbeschluss (Parallelverfahren zum B-Plan Nr. 58 "Erweiterung Gewerbegebiet Am Silberstollen") |
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19. |
Billigung des 1. Nachtrages zum Vertrag über die Entwicklung von Wohnbauland im Ortsteil Graba, Saalfeld/Saale |
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20. |
Erschließungsvertrag über die Entwicklung von Wohnbauland im Ortsteil Graba, Saalfeld/Saale |
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21. |
Beschluss der Wanderwegekonzeption als Grundlage für den künftigen Ausbau sowie die Unterhaltung des Wanderwegenetzes |
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22. |
Gestaltung der Kreisverkehre 3 und 4 in der Rudolstädter Straße |
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23. |
Außerplanmäßige Ausgabe für die Planung der Grabaer Straße (Teilbereich) und der Straße Am Watzenbach |
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24. |
Außerplanmäßige Ausgabe für die Planung der Saalebrücke "Pioniersteg" |
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25. |
Anfragen an die Stadtratsmitglieder |
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26. |
Aktuelle Stunde |
Nicht öffentlicher Teil.
Dr. Steffen Kania
Bürgermeister
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