Hinweise zur Öffentlichkeit von Sitzungen der Stadt Saalfeld/Stadtrat der Stadt Saalfeld tagt
Saalfeld. Nachdem öffentliche Sitzungen wieder zugelassen sind, werden am 29. April der Bau- und Wirtschaftsausschuss sowie am 6. Mai der Stadtrat der Stadt Saalfeld tagen. Zur Einhaltung der notwendigen Sicherheitsabstände im Kampf gegen das Corona-Virus wird es allerdings Einschränkungen im Bereich der Zuschauerzahlen geben.
Der Bau- und Wirtschaftsausschuss tagt wie gewohnt um 16 Uhr im Großen Saal des Bürger- und Behördenhauses. Hier können lediglich zehn Zuschauer zugelassen werden, um die notwendigen Sicherheitsabstände zu gewährleisten.
Der Stadtrat wird am 6. Mai um 16 Uhr im Meininger Hof stattfinden. Hierbei sind 25 Zuschauer zugelassen. Zu beachten ist, dass mehr als die festgeschriebene Personenanzahl keinen Zutritt zu den Sitzungen erhalten kann.
Darüber hinaus gilt bei beiden Sitzungen eine Maskenpflicht.
Vorläufige Tagesordnung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale
Am Mittwoch, dem 6. Mai 2020, findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Kultur- und Tagungszentrums "Meininger Hof", Alte Freiheit 1, 07318 Saalfeld/Saale, die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.
vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
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1. |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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2. |
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 4. März 2020 (öffentlicher Teil) |
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3. |
Informationen des Bürgermeisters |
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4. |
Zuschuss für Festkonzert "30 Jahre Deutsche Einheit" |
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5. |
Freiraumentwicklungskonzept Saalfeld/Saale |
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6. |
Ausbau der Pirmasenser Straße in Saalfeld/Saale |
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7. |
Finanzierungs- und Ausbaubeschluss zum Bau einer Straßenbeleuchtung Langenschader Straße 75 bis 96 |
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8. |
Nutzungskonzept ehem. Rektoratsgebäude - Brudergasse 22 |
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9. |
Einbringung der Vermögensgegenstände und Schulden in den Eigenbetrieb Bauhof der Stadt Saalfeld |
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10. |
B-Plan Nr. 50 "Gewerbegebiet an der Rudolstädter Straße" – Einleitungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans |
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11. |
Entscheidung über die Kostenbeteiligung der Stadt Saalfeld/Saale an der Mittagessenversorgung in den Grund- und Regelschulen in Trägerschaft der Stadt Saalfeld/Saale über das Schuljahr 2019/2020 hinaus |
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12. |
Namensgebung der Staatlichen Grundschule Gorndorf |
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13. |
Übernahme der Schülerbeförderungskosten der Staatlichen Grund- und Regelschulen in Trägerschaft der Stadt Saalfeld/Saale über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus |
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14. |
Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes "Kulturbetrieb Saalfeld/Meininger Hof" |
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15. |
Aufhebung Nutzungsentgeltordnung der Stadt Saalfeld Festplatz "Am Weidig" |
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16. |
Anfragen an die Stadtratsmitglieder |
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17. |
Aktuelle Stunde |
Nicht öffentlicher Teil.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Bitte beachten Sie, dass wegen der Corona-Pandemie lediglich 25 Zuschauer eingelassen werden können. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes ist zwingend.
Dr. Steffen Kania
Bürgermeister
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