Stadtrat beschließt Haushalt 2024 der Stadt Saalfeld/Saale
„Ich bin froh und stolz, dass es gelungen ist, unter schwierigen wirtschaftlichen und konjunkturellen Rahmenbedingungen einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, der aber dennoch Investitionen zulässt“, sagte Bürgermeister Dr. Steffen Kania zur Stadtratssitzung am 21. Februar 2024. Er nahm den fünften und letzten Haushalt in der Legislaturperiode des aktuellen Stadtrats zum Anlass, um Bilanz ziehen und zählte einige der größten realisierten Maßnahmen auf u.a. die Sanierung von drei Saale-Brücken und der Scholl-Schule, Investitionen in den Straßen- und Radwegebau, das Bergfried-Ensemble oder die Feuerwehr, sowie die Sanierung und Erlebbarmachung der Stadttore. In den ländlichen Ortsteilen Arnsgereuth, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld, Reichmannsdorf und Wittgendorf wurden über 7 Millionen Euro investiert. „Trotz Krisen ist viel vorwärts gegangen und der Schuldenstand aktuell niedriger als zu Beginn der Legislaturperiode“, so Kania.
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 67,5 Mio Euro (+4 Mio Euro als 2023).
Er ist geprägt durch eine Erhöhung der Kindergartenzuschüsse, der Personalkosten, sowie der Kosten für Unterhalt, Sach- und Verwaltungskosten. Die Kreisumlage ist gegenüber dem Vorjahr gesunken, das Steueraufkommen und die Schlüsselzuweisungen angestiegen. Die Kostenerhöhungen können jedoch kaum kompensiert werden. Trotz aller Ausgabensteigerungen wurden Realsteuerhebesätze (Grund- und Gewerbesteuer), Gebühren, Kindergartenbeiträge usw. nicht erhöht. Dem Vermögenshaushalt kann ein Betrag von 1,5 Mio Euro zugeführt werden, um die anteiligen Tilgungsleistungen abzusichern und Investitionsmaßnahmen zu finanzieren.
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen in Höhe von 14 Mio Euro (-3 Mio Euro als 2023).
Die Investitionen beinhalten u.a. den Neubau der Turnhalle Dittrichshütte, die Sanierung des Kindergartens Dittrichshütte, die Sanierung und museale Ausgestaltung des Blankenburger Tores, die Fertigstellung des Werkhaus, die Umgestaltung Auf dem Graben, die Bauarbeiten in der Straße Am Watzenbach, die Revitalisierung des Bergfried-Ensembles, die klimastabile Umgestaltung des Bergfried-Parks, sowie Investitionen in den Bauhof (Umbau und Fahrzeugbeschaffung).
Die freiwilligen Leistungen umfassen ca. 10 Millionen Euro u.a. für Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Stadtmuseum, Stadt- und Kreisbibliothek, Meininger Hof, Thüringer Landestheater Rudolstadt. Hier gab es keine Streichungen.
Eine Kreditaufnahme von 2 Millionen Euro ist vorgesehen. Der Schuldenstand wird bei Realisierung der geplanten Kreditaufnahme Ende 2024 7,5 Mio Euro (256 Euro/Einwohner) betragen und ist damit weiterhin nur halb so hoch wie der Thüringer Durchschnitt. Die dauernde Leistungsfähigkeit ist gegeben. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten sind im Investitionsprogramm u. a. geplant die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans (Fahrzeugbeschaffung / Feuerwehrgebäude), die Turnhalle in Dittrichshütte, die Grundschule in Gorndorf, die Rudolstädter Straße, der Bereich Auf dem Graben, sowie Fahrzeuge für den Bauhof.
Zudem hat der Stadtrat den Finanzplan der Stadt Saalfeld/Saale für den Zeitraum 2023 – 2027 beschlossen. In das zugrunde gelegte Investitionsprogramm sind die im Planungszeitraum vorgesehenen Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nach Jahresabschnitten aufgenommen.
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