Stadt Saalfeld/Saale informiert zur letzten Stadtratssitzung

Der Saalfelder Stadtrat hat die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Saalfeld/Saale beschlossen.

 

Diese beinhaltet, dass die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen der Stadt Saalfeld/Saale ab 1. Januar 2026 ausschließlich durch Bereitstellung einer elektronischen Ausgabe der Satzungen auf der städtischen Internetseite www.saalfeld.de unter Angabe des Bereitstellungstages erfolgt. Damit entfällt die bisherige Bekanntmachung im Amtsblatt.

 

Dies gilt entsprechend für Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale, der beschließenden Ausschüsse der Stadt Saalfeld/Saale und der Ortsteilräte in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Die Satzungen sind während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der Stadtverwaltung kostenfrei einsehbar und gegen Kostenerstattung als Ausdruck erhältlich.

 

Auch die ortsübliche öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen des Stadtrates, der Ausschüsse oder der Ortsteilräte erfolgt ausschließlich durch Bereitstellung einer elektronischen Ausgabe der öffentlichen Bekanntmachungen auf der städtischen Internetseite www.saalfeld.de unter Angabe des Bereitstellungstages.

 

Für sonstige gesetzlich erforderliche (öffentliche, amtliche oder ortsübliche) Bekanntmachungen gilt dies entsprechend, sofern nicht Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmt. Ist eine elektronische Bekanntmachung nicht oder nicht ausschließlich zulässig, dann erfolgt die Bekanntmachung durch Aushang an der Verkündungstafel im Rathaus der Stadt Saalfeld/Saale (Markt 1, 07318 Saalfeld/Saale). Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich im Internet zu veröffentlichen.