Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt

Am Mittwoch, dem 31. Mai 2023, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

 

 vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1.	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2.	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 03. Mai 2023 (öffentlicher Teil)
3.	Informationen des Bürgermeisters
4.	Öffentlichkeit vorberatender Ausschüsse
5.	Angliederung eines öffentlichen Teils im Finanzausschuss, KSSS-A und Bau- und Wirtschaftsausschuss und Änderung der Geschäftsordnung sowie der Hauptsatzung der Stadt Saalfeld/Saale
6.	Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023
7.	Jahresrechnung 2022 der Stadt Saalfeld/Saale
8.	Durchführungsbeschluss Erwerb Interaktiver Displays für die Grundschule „Marco Polo“
9.	Übernahmebeschluss Vergabe der Bau- und Lieferleistung: Erwerb Interaktiver Displays für die Grundschule „Marco Polo"
10.	Vergabe der Bau- und Lieferleistung: Erwerb Interaktiver Displays für die Grundschule „Marco Polo“
11.	Durchführung der Maßnahme „Erschließung und Innensanierung des Blankenburger Tores“ mit Errichtung der Dauerausstellung „Von Tor zu Tor“
12.	Vergabe Straßenname „Grenzhaus“
13.	Vergabe Straßenname „Am Mischwerk“
14.	Vergabe von Straßennamen für das Wohngebiet „Graba II“
15.	Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur
16.	Aufhebung des Aufstellungs- und Einleitungsbeschlusses – B-Plan Nr. 55 und parallele 7. Änderung FNP
17.	Billigung des Erschließungsvertrages zu B-Plan Nr. 51a „Allgemeines Wohngebiet Kleingeschwenda-Süd“
18.	Anfragen an die Stadtratsmitglieder
19.	Aktuelle Stunde

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil.

 

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.