Sitzung des Stadtrates am 05.07.2023
Am Mittwoch, dem 5. Juli 2023, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.
Vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
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1 . |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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2 . |
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 31. Mai 2023 (öffentlicher Teil) |
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3 . |
Informationen des Bürgermeisters |
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Vorstellung Caravan-/ Wohnmobilstellplatz Bohnstraße |
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Interessenbekundungsverfahren Caravanstellplatz Bohnstraße |
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6 . |
Vorstellung Ferienhaussiedlung Freibad |
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7 . |
Interessenbekundungsverfahren Ferienhäuser Freibad |
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8 . |
Außerplanmäßige Ausgabe Erwerb Feuerwehrschutzausrüstung |
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9 . |
Verwendung der Zuwendung Feuerwehrpauschale zur Finanzierung für zusätzliche Anschaffung von Feuerwehrschutzbekleidung |
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10 . |
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Kulturbetriebes Saalfeld/Meininger Hof, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2022 sowie Entlastung der Werkleitung |
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11 . |
Benutzungsordnung für die städtischen Straßenüberspannungen und das städtische Kandelaberwerbesystem |
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12 . |
Durchführungsbeschluss Erweiterung der digitalen Infrastruktur aus Fördermitteln des Digitalpakts Schule 2019 bis 2024 für die Staatlichen Grundschulen Dittrichshütte und „Caspar Aquila“ sowie für die Staatliche Regelschule „Albert Schweitzer“ |
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13 . |
Finanzierungsvereinbarung IBA-Projekt Werkhaus - Beulwitzer Straße |
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14 . |
Gebietsänderungsvertrag zwischen Saalfeld/Saale und Unterwellenborn – Deponie Eichental |
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15 . |
Anfragen an die Stadtratsmitglieder |
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16 . |
Aktuelle Stunde |
Nicht öffentlicher Teil.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Dr. Steffen Kania
Bürgermeister
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