Einladung zu einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale
Am Mittwoch, dem 13. September 2023, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.
vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
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1 . |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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2 . |
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 5. Juli 2023 (öffentlicher Teil) |
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3 . |
Informationen des Bürgermeisters |
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4 . |
Vorstellung und Kenntnisnahme des Entwurfs vom Wohnmobilstellplatz der Firma Helmut Knaus KG |
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5 . |
Projekt: Neugestaltung „Auf dem Graben“ |
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6 . |
Ehrung mit der Saalfelder Sportmedaille |
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7 . |
Haushaltssatzung der Stadt Saalfeld/Saale für das Haushaltsjahr 2023 |
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8 . |
Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Saalfeld/Saale für den Zeitraum 2022 - 2026 |
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9 . |
Außerplanmäßige Ausgabe für Umgestaltung Grabfeld und Wegebau Friedhof |
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10 . |
Verwendung der Zuweisung Klimapakt mit Kommunen |
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11 . |
Vertrag zur Finanzierung der Thüringer Landestheater Rudolstadt – Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt GmbH für die Jahre 2025 bis 2032 |
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12 . |
Sanierungsträgervertrag „Bahnhofsareal" - Anpassung der Stundensätze |
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13 . |
Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Wöhlsdorf-Südwest" – Billigung des Entwurfs und Bestimmung der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
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14 . |
B-Plan Nr. 40b „Caravan und Wohnmobilstellplatz Bohnstraße" – Billigung des 2. Entwurfs und Bestimmung der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
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15 . |
Vergabe des Namens für die Saalebrücke im Bereich Wüste Köditz |
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16 . |
Namensänderung des kommunalen Kindergartens in Dittrichshütte von „Hainbergstrolche“ in „Waldfüchse“ |
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17 . |
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter Kommunalwahl 2024 |
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18 . |
Anfragen an die Stadtratsmitglieder |
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19 . |
Aktuelle Stunde |
Nicht öffentlicher Teil.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Dr. Steffen Kania
Bürgermeister
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