Stadtrat beschließt Haushalt 2023 der Stadt Saalfeld/Saale
„Ich bin dankbar und stolz, dass es - wenn auch spät im Jahr - gelungen ist, in dieser schwierigen Zeit einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, der uns zwar einschnürt, aber nicht die Luft zum Atmen nimmt“, sagte Bürgermeister Dr. Steffen Kania zur Stadtratssitzung am 13. September 2023.
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 63,5 Mio Euro (+6,1 Mio Euro als 2022).
Er ist geprägt durch eine Kostensteigerung bei der Kreisumlage sowie eine Erhöhung der Kindergartenzuschüsse, der Personalkosten, sowie der Kosten für Unterhalt, Sach- und Verwaltungskosten. Eine Steigerung des Steueraufkommens und der Schlüsselzuweisungen kann diese Kostenerhöhungen teilweise kompensieren. Trotz aller Ausgabensteigerungen wurden Realsteuerhebesätze (Grund- und Gewerbesteuer), Gebühren, Kindergartenbeiträge usw. nicht erhöht.
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen in Höhe von 16,9 Mio Euro (analog 2022).
Die Investitionen beinhalten u.a. die Umsetzung des Digitalpakts Schulen, die Sanierung des Sanitäranbaus der Grundschule „Caspar Aquila“, die Errichtung des Werkhauses in der Beulwitzer Straße, die Sanierung des Kindergartens in Dittrichshütte, den Neubau des Pionierstegs, Bauarbeiten in der Rudolstädter Straße, Straße am Watzenbach und Grabaer Straße, die Revitalisierung des Bergfried-Ensembles, die Fertigstellung des Prinzessinnengartens, die Umsetzung des Touristisches Entwicklungskonzept (Stadttore, Infotafeln, Stadtgrün, Kur- und Erholungswald), die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung, sowie Investitionen in den Bauhof (Fahrzeugerwerb, Umbau Kleingeschwenda).
Die freiwilligen Leistungen umfassen ca. 9 Millionen Euro u.a. für Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Stadtmuseum, Stadt- und Kreisbibliothek, Meininger Hof, Thüringer Landestheater Rudolstadt. Hier gab es keine Streichungen.
Eine Kreditaufnahme von 2 Millionen Euro ist vorgesehen. Der Schuldenstand wird bei Realisierung der geplanten Kreditaufnahme Ende 2023 7,8 Mio Euro (273 Euro/Einwohner) betragen und ist damit weiterhin nur halb so hoch wie der Thüringer Durchschnitt. Die allgemeine Rücklage ist nach Vorgaben der kreislichen Kommunalaufsicht aufgebraucht.
Dennoch ist die dauernde Leistungsfähigkeit gegeben und ein Investitionsprogram im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten geplant u.a. in Fahrzeuge der Feuerwehr, den Neubau der Turnhalle in Dittrichshütte, die Grundschule in Gorndorf, die Rudolstädter Straße, den Bereich Auf dem Graben, Hochwasserschutzmaßnahmen sowie Fahrzeuge für den Bauhof.
Zudem hat der Stadtrat den Finanzplan der Stadt Saalfeld/Saale für den Zeitraum 2022 – 2026 beschlossen. In das zugrunde gelegte Investitionsprogramm sind die im Planungszeitraum vorgesehenen Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nach Jahresabschnitten aufgenommen.
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