Einladung zu einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale

Am Mittwoch, dem 13. Dezember 2023, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

 

Vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 1. November 2023 (öffentlicher Teil)

3. Informationen des Bürgermeisters

4. Ehrung mit der Saalfelder Stadtmedaille

5. Ehrung mit dem Ehrenwappen der Stadt Saalfeld/Saale

6. Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Saalfeld/Saale 2022

7. Entlastung des Bürgermeisters und der 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022

8. Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2023 des Eigenbetriebes „Kulturbetrieb Saalfeld/Meininger Hof“ 

9. Auszahlung des Jahreszuschusses für den Kulturbetrieb Saalfeld/Meininger Hof für das Haushaltsjahr 2024

10. Vorbereitung der Überführung der Stiftung „Sozial- und Kulturförderung“ von einer nicht rechtsfähigen in eine rechtsfähige Stiftung

11. Überplanmäßige Ausgabe 2023 für die Baumaßnahme Pioniersteg

12. Widmung von Verkehrsflächen in der Gemarkung Obernitz und Reschwitz nach § 6 Thüringer Straßengesetz

13. Kreuzungsvereinbarung „Vereinbarung über eine Maßnahme nach § 14a Abs. 2 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG), 6383 km 137,337 Eisenbahnüberführung Weg Saalfeld/Saale“ zwischen der Stadt Saalfeld/Saale und der DB Netz AG

14. Einziehung einer Teilfläche des Flurstückes 6281/134 - „Hermann-Hesse-Straße“ in Saalfeld/Saale

15. Durchführung der Grünflächenpflege 2024 in der Stadt Saalfeld/Saale und deren Ortsteile 

16. Übernahmebeschluss Vergabe Grünflächenpflege in der Stadt Saalfeld/Saale und deren Ortsteile

17. Vergabe Grünflächenpflege in Saalfeld/Saale, Los 1 - Stadtgebiet

18. Vergabe Grünflächenpflege in Saalfeld/Saale, Los 5 - Saalfelder Höhe

19. Bebauungsplan Nr. 62 „Seniorenwohngemeinschaft Reichmannsdorf“  - Aufstellungsbeschluss

20. B-Plan Nr. 40b „Caravan- und Wohnmobilstellplatz Bohnstraße“ - Abwägungsbeschluss

21. B-Plan Nr. 40b „Caravan- und Wohnmobilstellplatz Bohnstraße“ - Satzungsbeschluss

22. Saalfelder Beteiligungsbudget

23. Anfragen an die Stadtratsmitglieder

24. Aktuelle Stunde

 

Nicht öffentlicher Teil.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Dr. Steffen Kania

Bürgermeister