Haushalt 2021 der Stadt Saalfeld mit Rekordvolumen beschlossen

Der Stadtrat hat den Haushalt 2021 der Stadt Saalfeld beschlossen. Mit einem Rekordvolumen von rund 77 Millionen Euro ist es der größte Haushalt, den Saalfeld je hatte.

„Ich bin dankbar und stolz, dass es gelungen ist, in dieser schwierigen Zeit einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, der nicht nur verwaltet, sondern unsere Stadt in vielen Bereichen gestaltet und vorwärtsbringt“, berichtete Bürgermeister Dr. Steffen Kania zur Stadtratssitzung am 03. Februar 2021.

Das geplante Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 59,5 Mio Euro (+7,3 Mio Euro zu 2020).

Er ist geprägt durch die Integration des Bauhofs in die Verwaltung, Mehrausgaben bei der Finanzierung der Kindergärten sowie Tarif- und Besoldungserhöhungen, einem Steueraufkommen auf Vorjahresniveau, sowie sinkende Schlüsselzuweisung und sinkende Kreisumlage.

Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen in Höhe von 17,8 Mio Euro (analog 2020).

Die Investitionen beinhalten u.a. die Fortführung der Sanierung Regelschule „Geschwister Scholl“ mit Schulturnhalle und  Freisportanlage, den Umbau Rudolstädter Straße, Pirmasenser Straße, Köditzgasse und Straße Am Bahnhof Schmiedefeld, die Fortführung der Bauarbeiten an der Brücke Reschwitz / Obernitz, die Umgestaltung Auf dem Graben, die Umsetzung des Digitalpakts Schulen, die Umsetzung des touristischen Entwicklungskonzepts (u.a. mit der Errichtung eines Willkommenscenters am Bergfried) sowie im Bereich Bauhof den Umbau in Bernsdorf sowie den Fahrzeugerwerb.

„Leisten können wir uns dies, weil wir das große Glück haben, einen gesunden Mittelstand zu haben und die Unternehmen bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind, so dass wir mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 13,5 Millionen Euro rechnen können“, erklärte Dr. Kania.

Im Jahr 2021 ist keine neue Kreditaufnahme vorgesehen. Die geplante Kreditaufnahme aus 2020 für Bauvorhaben war nicht erfolgt. Auch die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern, Kindergarten- und Hortgebühren, Park- oder sonstigen Gebühren sowie die Streichung von freiwilligen Leistungen ist nicht geplant. „Dies ist ein wichtiges Signal in diesen schweren Zeiten“, so der Bürgermeister.

Die freiwilligen Leistungen im Bereich Kindergärten, Sport und Kultur umfassen 7,43 % des Gesamtvolumens.

Der Schuldenstand wird zum Ende 2021 6,92 Mio Euro (236 Euro/Einwohner) betragen.

Eine Besonderheit des Haushaltes 2021 ist die Gewerbesteuerstabilisierungszuweisung, eine pandemiebedingte finanzielle Unterstützung vom Freistaat Thüringen in Höhe von 2,9 Millionen Euro, die komplett zurückgezahlt werden muss. Für Bürgermeister Dr. Kania eine „sehr große Enttäuschung": „Auch wenn die Gewerbesteuern in Saalfeld nicht so stark eingebrochen sind, haben wir Einbrüche im Millionenbereich und immense Mehrkosten und Mindereinnahmen durch Corona.“