Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt
Am Mittwoch, dem 10. März 2021, findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Kultur- und Tagungszentrums "Meininger Hof", Alte Freiheit 1, 07318 Saalfeld/Saale, die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.
Vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
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1. |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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2. |
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 3. Februar 2021 (öffentlicher Teil) |
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3. |
Informationen des Bürgermeisters |
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4. |
Integrierung eines "Mängelmelder"-Systems auf der Website der Stadt Saalfeld/Saale |
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5. |
Erhalt und Ausbau des SPNV auf der Saalebahn |
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6. |
Konzepterstellung zur Installation von Webcams und der Übertragung der Bilder auf der Internetseite der Stadt Saalfeld/Saale oder touristischer Anbieter |
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7. |
Behindertenparkplätze am Markt sowie im übrigen Stadtgebiet |
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8. |
Vertragsneuregelung zur Schülerbeförderung im Linienverkehr |
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9. |
Prioritätenliste Brücken- und Ingenieurbauwerke |
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10. |
Sanierung/Rekonstruktion der Brücke über die Weira in der Eisenstraße - Einmündung Haeckelstraße |
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11. |
Namensgebung für die neue Brücke zwischen Obernitz und Reschwitz |
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12. |
Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Bereiches Westportal Stadtkirche - Blankenburger Straße |
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13. |
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Blankenburger Straße |
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14. |
Grundsatzbeschluss zum Ausbau Kirchplatz |
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15. |
B-Plan Nr. 51 "Wohngebiet Kleingeschwenda Süd" - Billigung des Entwurfs und Bestimmung der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
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16. |
B-Plan Nr. 40a "Misch- und Sondergebiet Tourismus Bohnstraße-Kelzstraße" - Billigung des Entwurfs und Bestimmung der 2. erneuten Beteiligung |
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17. |
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Knochstraße" – Einleitungsbeschluss |
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18. |
Wahl des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss |
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19. |
Anfragen an die Stadtratsmitglieder |
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20. |
Aktuelle Stunde |
Nicht öffentlicher Teil.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
i. V. Fiedler
Dr. Steffen Kania
Bürgermeister
Das Tragen einer FFP2-Maske ist verpflichtend.
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