Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt

 1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 15. März 2023 (öffentlicher Teil)

 3.

Informationen des Bürgermeisters

 4.

Übersicht der bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet der Stadt Saalfeld/Saale

 5.

Prüfauftrag Verkehrssicherheit Quartier Beulwitzer Straße

 6.

Beendigung der Mitgliedschaft im Naturpark Thüringer Wald e. V.

 7.

Miete einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage

 8.

Ermächtigung für die Ausschreibung zur Lieferung von zwei Transporter Pritschenwagen

 9.

Ermächtigung für die Ausschreibung zum Kauf eines Minibaggers 4,5 Tonnen

 10.

Bereitstellung des städtischen Eigenanteils für die Umsetzung von drei Projekten im Stadtmuseum Saalfeld

 11.

Bereitstellung von Mittel aus der allgemeine Rücklage Reichmannsdorf

 12.

Bereitstellung von Mittel aus der allgemeinen Rücklage Wittgendorf

 13.

Billigung des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan Nr. 59 „Unterm Kienberg“

 14.

Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 59 „Unterm Kienberg“

 15.

Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 59 „Unterm Kienberg“

 16.

Bebauungsplan Nr. 46 „Am Fürstenhuther Stollen" – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

 17.

Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Am Fürstenhuther Stollen“ - Einleitungsbeschluss

 18.

Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Wöhlsdorf-Südwest“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB – Einleitungsbeschluss

 19.

B-Plan Nr. 50 „Gewerbegebiet an der Rudolstädter Straße“ – Abwägung der Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB

 20.

B-Plan Nr. 50 „Gewerbegebiet an der Rudolstädter Straße“ – Satzungsbeschluss

 21.

Durchführung der Maßnahme: Sanierung der WC-Anlage sowie der Trespa-Fassade am Sanitäranbau der Grundschule „Caspar Aquila“, Aquilastr. 2, 07318 Saalfeld/Saale

 22.

Anfragen an die Stadtratsmitglieder

 23.

Aktuelle Stunde