16.07.2021

Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt


Am Mittwoch, dem 21. Juli 2021, findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Kultur- und Tagungszentrums "Meininger Hof", Alte Freiheit 1, 07318 Saalfeld/Saale, die Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

Der Zutritt zum Kultur- und Tagungszentrum darf nur mit Mund-Nase-Bedeckung erfolgen, am Platz kann diese abgenommen werden. Bei Krankheitssymptomen erfolgt kein Einlass. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 23. Juni 2021 (öffentlicher Teil)

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Ehrungen

5.

Reduzierung der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet

6.

Neubau des Klubhauses der Jugend und Errichtung eines Outdoor Fitnessbereiches

7.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Kulturbetriebes Saalfeld/Meininger Hof, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2020 sowie Entlastung der Werkleitung

8.

Kenntnisnahme und Beschlussfassung des Prüfberichtes zum Jahresabschluss 2020 und des Lageberichtes des Eigenbetriebes „Bauhof der Stadt Saalfeld„

9.

Entlastung des Werkleiters Eigenbetrieb „Bauhof der Stadt Saalfeld„ für das Wirtschaftsjahr 2020

10.

Überplanmäßige Ausgabe - Sanierung der Staatlichen Regelschule "Geschwister Scholl", Pfortenstraße 16 in 07318 Saalfeld/Saale

11.

Durchführung der Maßnahme: Neubau eines Werkhauses in der Beulwitzer Straße in 07318 Saalfeld/Saale

12.

Verwendung der Zuweisung aus dem Förderprogramm des Bundes „Förderung von Corona-gerechten stationären raumlufttechnischen Anlagen - erstmaliger Einbau von stationären RLT-Anlagen in Einrichtungen der Kinderbetreuung und Schulen“

13.

Fortführung des Sanierungsgebiets "Kernstadt Saalfeld" bis zum Jahr 2035

14.

Bebauungsplan Nr. 46 "Am Fürstenhuther Stollen" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

15.

B-Plan Nr. 57 "Ferienhäuser am Freibad" - Billigung des 1. Entwurfs und Bestimmung zur Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

16.

10. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung des 1. Entwurfs und Bestimmung der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

17.

B-Plan Nr. 58 "Erweiterung Gewerbegebiet Am Silberstollen" - Aufstellungsbeschluss

18.

11. Änderung des Flächennutzungsplans - Einleitungsbeschluss (Parallelverfahren zum B-Plan Nr. 58 "Erweiterung Gewerbegebiet Am Silberstollen")

19.

Billigung des 1. Nachtrages zum Vertrag über die Entwicklung von Wohnbauland im Ortsteil Graba, Saalfeld/Saale

20.

Erschließungsvertrag über die Entwicklung von Wohnbauland im Ortsteil Graba, Saalfeld/Saale

21.

Beschluss der Wanderwegekonzeption als Grundlage für den künftigen Ausbau sowie die Unterhaltung des Wanderwegenetzes

22.

Gestaltung der Kreisverkehre 3 und 4 in der Rudolstädter Straße

23.

Außerplanmäßige Ausgabe für die Planung der Grabaer Straße (Teilbereich) und der Straße Am Watzenbach

24.

Außerplanmäßige Ausgabe für die Planung der Saalebrücke "Pioniersteg"

25.

Anfragen an die Stadtratsmitglieder

26.

Aktuelle Stunde


Nicht öffentlicher Teil.

 

Dr. Steffen Kania
Bürgermeister