26.03.2020

Stadt setzt Elternbeiträge für Kindergärten und Hortgebühren aus


Freistaat Thüringen erstattet Kindergarten- und Hortträgern Elternbeiträge

Das Thüringer Kabinett traf am Dienstag die Grundsatzentscheidung, dass die Elternbeiträge für Kindergärten und Horte für die Zeit der derzeitigen Schließungen den Kommunen und freien Trägern erstattet werden. Die Entscheidung macht es nun möglich, dass Eltern in Thüringen keine Gebühren für die Zeit der Schließung zahlen müssen.

Aus diesem Grund entschied nun die Stadt, die Kindergartenbeiträge und Hortgebühren zunächst für April auszusetzen. Elternbeiträge für Hort und Kindergarten werden damit während der Schließzeit nicht erhoben. Nach der Ankündigung durch den Freistaat Thüringen kann die Stadt die Eltern an dieser Stelle entlasten, ohne dass Stadt und Träger der Einrichtungen in Schieflage geraten. Für Kinder, die sich in Notbetreuung befinden, werden allerdings weiterhin Beiträge erhoben. Im April werden somit keine Elternbeiträge für Hort und Kindergarten via erteiltem SEPA-Mandat eingezogen bzw. sind nicht zu bezahlen. Eltern, die die Überweisung selbst veranlassen, müssen eigenständig die Zahlung für April auszusetzen. Sollte es trotzdem zu Lastschrifteinzügen kommen, wenden sich Eltern im Falle von Kindergartenbeiträgen direkt an den Träger und bei Hortgebühren an die Stadtverwaltung.

Die weiteren Details der Kostenerstattung vom Land an die Träger werden in der Folge Zug um Zug zwischen den zuständigen Ministerien und den Trägern geklärt. Bei der Umsetzung der Entscheidung gilt der Grundsatz, dass ein für die betroffenen Eltern möglichst praktischer und pragmatischer Weg der Rückerstattung oder Verrechnung bereits gezahlter Beiträge gefunden wird.