03.12.2019

Sitzung des Stadtrates Saalfeld/Saale


Am Mittwoch, dem 11. Dezember 2019, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

 

vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 13. November 2019 (öffentlicher Teil)

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Ehrung mit der Silbernen Bürgermedaille

5.

Ehrung mit der Saalfelder Stadtmedaille

6.

Ehrung mit der Saalfelder Stadtmedaille

7.

Errichtung eines Weges der Demokratie als Gedenken an die Friedliche Revolution und die Deutsche Einheit

8.

Beitritt der Stadt Saalfeld/Saale in den Verein Saaleradweg e. V.

9.

Außerplanmäßige Ausgaben zwecks Zuschuss für Orgelsanierung

10.

Jahresrechnung 2018 der ehemaligen Gemeinde Wittgendorf

11.

Jahresrechnung 2018 der ehemaligen Gemeinde Saalfelder Höhe

12.

Vereinbarung zur gemeinsamen Umsetzung von Maßnahmen und Angeboten nach § 11 SGB VIII in Kooperation mit dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

13.

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen im Zuge der Landesstraße 2654 für Saalfeld/Saale

14.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) im Gebiet der Stadt Saalfeld/Saale

15.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Saalfeld - Beschluss des Konzepts

16.

Nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2020 - Beschluss der Stadt Saalfeld/Saale zur Beteiligung am Projektaufruf 2020 mit dem Vorhaben "Bergfried - Villa mit Terrassen, Wirtschaftsgebäude, Garagen mit Sonnenterrasse und Vivarium, Glockenturm, Oberes Torhaus, Haus 2, Gärtnerei, Unteres Torhaus, Weiherhaus und angrenzender Parkanlage mit Freiflächen und Einbauten"

17.

B-Plan Nr. 36, 1. Änderung - Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren

18.

Abschluss Pachtvertrag für die Nutzung des ehemaligen Bahnwerkes Saalfeld/Saale

19.

Haushaltssatzung der Stadt Saalfeld/Saale für das Haushaltsjahr 2020

20.

Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Saalfeld/Saale für den Zeitraum 2019 - 2023

21.

Anfragen an die Stadtratsmitglieder

22.

Aktuelle Stunde

 

Nicht öffentlicher Teil.

 

Dr. Steffen Kania

Bürgermeister