06.11.2019

Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt


Am Mittwoch, dem 13. November 2019, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

Vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 2. Oktober 2019 (öffentlicher Teil)

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Vorstellung Projektidee "Mountainbiking rund um Saalfeld/Saale"

5.

Informationen zum Stadtwald und städtischen Baumbestand - Auswirkungen der Trockensommer 2018/2019

6.

Pflanzung Apfelbaum im Schlosspark für die Nutzung als Ostereierbaum

7.

Überdachung von Bushaltestellen Promenadenweg und Pfortenstraße

8.

8. Änderung der Geschäftsordnung

9.

Vergabe des Brückennamens "Carl-Zeiss-Brücke"

10.

Satzung über Ehrungen der Stadt Saalfeld/Saale

11.

Ehrung mit dem Sportehrenbrief der Stadt Saalfeld/Saale

12.

Grundsatzentscheidung zur Einführung des Kurbeitrages

13.

Erstreckungssatzung Saalfelder Höhe + Wittgendorf

14.

Erweiterung des Amtsbezirkes der Schiedsstelle Saalfelder Höhe

15.

Satzung der Stadt Saalfeld/Saale für das Stadtarchiv Saalfeld (Archivsatzung)

16.

Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Saalfeld/Saale

17.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Saalfeld/Saale

18.

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Saalfeld/Saale

19.

Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Saalfeld/Saale

20.

Aufhebungsvertrag Sanierungsträger

21.

Neuvergabe Leistung Sanierungsträger

22.

B-Plan Nr. 40a "Misch- und Sondergebiet Tourismus Bohnstraße-Kelzstraße" - Billigung des Vorentwurfs und Bestimmung der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

23.

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Saalfeld/Saale

24.

Kenntnisnahme und Beschlussfassung des Prüfberichtes zum Jahresabschluss 2018 und des Lageberichtes des Eigenbetriebes „Bauhof der Stadt Saalfeld“

25.

Entlastung des Werkleiters Eigenbetrieb „Bauhof der Stadt Saalfeld“ für das Wirtschaftsjahr 2018

26.

Kauf eines Traktors mit Anbaugeräten nach Ablauf Mietvertrag

27.

Kauf eines Traktors mit Anbaugeräten nach Ablauf Mietvertrag

28.

Einbringung der Vermögensgegenstände und Schulden in den Eigenbetrieb Bauhof der Stadt Saalfeld

29.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Kulturbetriebes Saalfeld/Meininger Hof, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2018 sowie Entlastung der Werkleitung

30.

Betriebssatzung für den Kulturbetrieb Saalfeld/Meininger Hof

31.

Anfragen an die Stadtratsmitglieder

32.

Aktuelle Stunde

Nicht öffentlicher Teil.

 

Dr. Steffen Kania
Bürgermeister