09.11.2018

Prüfung zu Geschwindigkeitsschwellern und 3D-Zebrastreifen


In der Sitzung des Stadtrates vom 29. August wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zu prüfen, ob die Installierung von Geschwindigkeitsschwellern und 3D-Zebrastreifen im Stadtgebiet möglich ist. Hier die Antwort des Ordnungsamtes im Wortlaut:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29. August 2018 (BV-Nr. 155/2018) u. a. beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, in wie weit die Installierung von Geschwindigkeitsschwellern und 3D-Zebrastreifen im Gebiet der Stadt Saalfeld/Saale möglich ist und welche Kosten je Schweller bzw. Zebrastreifen entstehen würden.

Der Prüfauftrag beinhaltete zudem den konkreten Vorschlag, einen Geschwindigkeitsschweller am Marktplatz im Bereich Bushaltestelle/Commerzbank zu installieren.

Die Prüfung erfolgte in der Arbeitsgruppe Verkehr. In diesem Gremium werden alle bedeutenden verkehrsorganisatorischen Maßnahmen an Straßen erörtert, die in der Baulast der Stadt Saalfeld/Saale liegen und/oder für die sie als untere Straßenverkehrsbehörde zuständig ist.

Mitglieder sind: Vertreter der Kombus GmbH für die Belange des ÖPNV, Vertreter der Verkehrspolizei der LPI Saalfeld/Saale, das Tiefbauamt als Straßenbaulastträger, das Ordnungsamt als untere Straßenverkehrsbehörde und das Stadtplanungsamt.

Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Installation von 3D-Zebrastreifen unzulässig ist, da sie im Regelwerk der STVO nicht vorkommen und demzufolge von der Stadt Saalfeld als unterer Straßenverkehrsbehörde auch nicht angeordnet werden können. Nach Ansicht des Bundesverkehrsministeriums stellen sie eine unzulässige Hindernisbereitung im Sinne von § 32 Abs.1 StVO dar. Das Thüringer Landesverwaltungsamt als obere Straßenverkehrsbehörde hat bereits

in einem gleichgelagerten Fall gegenüber der Stadt Schmalkalden die Entfernung eines unzulässig aufgebrachten 3D-Zebrastreifens durchgesetzt.

Die Installation von Geschwindigkeitsschwellern ist hingegen zulässig, wird aber von der AG Verkehr aus verschiedenen Gründen einstimmig abgelehnt. Sie kamen in der Vergangenheit an mehreren Stellen zum Einsatz, wurden aber überall wieder deinstalliert, weil sie in keinem Fall den gewünschten Effekt erzielen konnten.

Kosten für die Lieferung ca. 1.200,00 €/Stück, Kosten für den Rückbau ca. 500,00 €/Stück