27.08.2019

Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt


Am Mittwoch, dem 4. September 2019, findet um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale die Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 10. Juli 2019

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Bestellung Leiter Rechnungsprüfungsamt

5.

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Saalfeld/Saale für das Haushaltsjahr 2019

6.

Fortschreibung Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Saalfeld/Saale für den Zeitraum 2018 bis 2022

7.

Prüfauftrag an die Stadtverwaltung zur Förderung eines regionalen Online-Marktplatzes

8.

Prüfauftrag zur Entschärfung des Einmündungsbereiches Bahnhofstraße/Hüttenstraße durch geeignete Maßnahmen

9.

Prüfauftrag zur Überdachung von Bushaltestellen Promenadenweg und Pfortenstraße

10.

Prüfauftrag an die Stadtverwaltung Saalfeld/Saale zur Integrierung eines öffentlichen Teils im Kultur-, Sozial-, Schul- und Sportausschuss (KSSS-A)

11.

Finanzierung des Saalfelder Marktfestes 2020 und 2021

12.

Weg Wüste Köditz

13.

Beitritt der Stadt Saalfeld/Saale in den Gewässerunterhaltungsverband Loquitz/Saale und Billigung der Verbandssatzung

14.

Entsendung des Tiefbauamtsleiters Herrn Uwe Neumann in den Vorstand des Gewässerunterhaltungsverbandes Loquitz/Saale

15.

Beitritt der Stadt Saalfeld/Saale in den Gewässerunterhaltungsverband Schwarza/Königseer Rinne

16.

Antrag auf Investitionszuschuss der Thüringen-Kliniken GmbH für Schallschutzmaßnahmen einschließlich Nebenarbeiten für den Kindergarten der Thüringen-Kliniken GmbH

17.

Antrag auf Investitionszuschuss des DRK-Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt e.V. für die Ausstattung des Kindergartens „Lebenspunkt“

18.

Antrag auf Investitionszuschuss der AWO Saalfeld gGmbH für Sanitärsanierung des Kindergartens „Am Goldfischteich“

19.

Bau der Saalebrücke Obernitz-Reschwitz

20.

B-Plan Nr. 36 "Gewerbegebiet Am Bahnbogen Saalfeld", 1. Änderung - Billigung des Vorentwurfes und Bestimmung der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

21.

B-Plan Nr. 50 "Gewerbegebiet an der Rudolstädter Straße" - Billigung des Vorentwurfs und Bestimmung der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

22.

Bebauungsplan Nr. 48 „Rudolstädter Straße“ - Abwägung der Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

23.

Bebauungsplan Nr. 48 „Rudolstädter Straße“ - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

24.

B-Plan Nr. 52 "Ferienhäuser am Bergfried" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

25.

B-Plan Nr. 52 "Ferienhäuser am Bergfried" - Beschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren

26.

Anfragen an die Stadtratsmitglieder

27.

Aktuelle Stunde

 

Nicht öffentlicher Teil.

 

Dr. Steffen Kania
Bürgermeister